Saskia und Norbert in Delphi

Die beiden halten sich an den Händen und schauen bang in der Grotte von Delphi auf Pythia. Vor der Wahrsagerin standen schon ganz andere Politiker, Herrscher großer Reiche und einfache Leute. Alle kamen sie, um Gewißheit über ihre Zukunft zu bekommen. Und vor allem, um sich in ihren Vorhaben und Plänen bestätigen zu lassen. „Sprich, Pythia, sprich!“, fordert Saskia. Norbert blickt etwas skeptisch. Na ja, er ist ja auch schon etwas älter und hat nicht mehr einen so richtig gefestigten Glauben an Übersinnliches.

„Wenn ihr diese Grenze überschreitet, werdet ihr einen großen Gegner vernichten!“, antwortet das Orakel endlich. Saskia blickt mit einem Anflug von Triumph in den Augen auf Norbert herunter. „Siehste, mein Lieber, auch das Orakel ist der Meinung, daß wir die Schwarzen endlich wegfegen werden!“ Und dann betreten sie das Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Ein dumpfer Schlag, ich wache auf und finde mich neben dem Bett wieder. Langsam stehe ich auf und blicke in die Dunkelheit.

Jetzt ist es entschieden, rund ein Viertel der Sozialdemokraten hat in der Abstimmung, die für alle Mitglieder möglich war, für einen bzw. zwei neue Parteivorsitzende gestimmt. Die Atmosphäre in den Wochen zuvor war gekennzeichnet von demagogischen Sprüchen, die auf Flucht aus der politischen Verantwortung abzielten und ein tiefes Bedürfnis nach einer heilen (linkssozialdemokratischen) Welt aufscheinen ließen.

Der Aspekt eines kämpferischen „Wir“ gegen das Establishment war ebenfalls wirksam. Er war ja auch ein Element für den Erfolg ganz anderer Politiker und Parteien, in Deutschland, Europa und anderswo. Eliten-Bashing geriet immer wieder zum Ausdruck von Basis- oder Volksnähe.

Erfolgreiche Sozialdemokraten (m/w) zeichnen sich heute durch eine große Nüchternheit aus, die weder die Parteimitglieder noch die Wähler mobilisiert oder existentiell trifft. Pragmatisch und mitunter technokratisch im Stil fehlt es häufig bei der Ansprache von Herz und Verstand. Das konnte Willy Brandt noch sehr gut, Helmut Schmidt war schon um einiges nüchterner. Aber mit seinem öffentlichen Nachdenken mit rhetorischer Brillanz, war er für viele überzeugend.

Gemeinsam war Brandt und Schmidt, daß sie die SPD noch als eine Partei, die viele gesellschaftliche Gruppen und Interessen integrieren konnte, zu Erfolgen führten. Die SPD bildete eine politische Klammer um unterschiedlichste Gruppen und ihre Interessen, konnte diese innerparteilich austarieren und den Wählern als politische Ziele überzeugend präsentieren. Dazu war eine innerparteiliche Diskurskultur notwendig, die auf Kompromisse und Integration ausgerichtet war. Jedoch schon zu Brandt‘s Zeiten begann sich etwas zu verschieben. Ein Teil der Partei war auf mehr auf Durchsetzung der eigenen Positionen und Personen bedacht als auf Kompromiß und Integration. Im Ergebnis haben wir einen Zustand zwischen Wählern – Parteimitgliedern – Parteifunktionären, den ich früher als „Linksverschiebung“ beschrieben habe. Das führte im Bereich der Einwanderungspolitik zu einer spürbaren Entfremdung zwischen (ehemaligen) Stammwählern und Funktionären. Und zu einer gewissen Konfusion, weil die Wähler die SPD-Politik nicht mehr innerhalb allgemein verständlicher strategischer Linien verstehen konnten.

Die SPD könnte sich aber auch als Labor für gesellschaftliche Win-Win-Situationen verstehen, statt den Eindruck zu erwecken, daß der eine Teil der Partei gegen den anderen kämpft und diesen besiegen müsse. Natürlich ist diese kämpferische, vor allem gegen innerparteiliche Gegner gerichtete Art, erfolgreich im Hinblick auf die Gewinnung von „Followern“ und Anhängern. Hat dies Vorgehen doch auch sein demagogisches Moment im „Wir gegen die Anderen“. Wenn aber eine knappe Mehrheit durchmarschiert und die große Minderheit majorisiert, schadet das der (innerparteilichen) Demokratie. Das haben die beiden Gewinner des Mitgliedervotums offenbar schnell einsehen müssen. Nun wird es entscheidend darauf ankommen, ob sie es schaffen, die Unterstützung ihrer eigenen Wählerschaft zu behalten, obwohl sie deren Erwartung einer Flucht aus der Regierungsverantwortung nicht erfüllen und vielleicht diejenigen, die sie nicht wählten, dennoch gewinnen können. Wie wir im Titelbild dieses Beitrages sehen, ist die Ansicht, daß das, was der Sozialdemokratie in Deutschland am meisten zu schaffen macht, die SPD selbst ist, weit verbreitet. Das heißt konkret: Ich bin überzeugt, daß derjenige, der die Koalition aufkündigt, eine Grenze überschreitet, hinter der eine marginalisierte SPD auf uns wartet. Wie das in anderen europäischen Ländern schon geschehen ist. Das wäre nicht das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters in Deutschland, nein, es würde nur nicht mehr von der SPD gestaltet, sondern von den Konservativen und den Grünen. Welch Ironie der Geschichte.