Sieche Partei Deutschlands

Nachdem sich nun Vernebelung der Politik mit Corona zu lichten beginnt, kommt allmählich die Bundestagswahl in den Blick. Der Tagesspiegel überschrieb seinen Leitartikel am 10. Mai 2021 mit obiger Zeile, ein Leidartikel, der die Malaise der Sozialdemokraten teilweise beschreibt:

Das ist das Kalkül der Parteiführung, die so ganz anders tickt als der Superpragmatiker: Er ist nicht wie wir, er will nicht das, was wir wollen, wir wollen ihn nicht – aber die Deutschen wollen uns nicht so, wie wir sein wollen, und deshalb haben wir diesen Kandidaten, den sie in ihrer Mehrheit wollen.

In meiner Umgebung, die sicher nicht empirisch repräsentativ ist, würden sie es toll finden, wenn es einen Kandidaten gäbe, der „Funken schlägt“, der also mit zündenden Ideen und überzeugendem Auftreten die Wähler anzusprechen vermag. Fehlanzeige, und das liegt auch an dem Politik-Modus, den wir uns seit rund 20 Jahren angewöhnt haben. Ein stark an Empirie und Demoskopie ausgerichteter Politikstil, in dem datengestützt technokratisch argumentiert wird. Das muß man mögen. Aber an den meisten Wählern geht es dann doch irgendwie vorbei. Der Blogger wird nostalgisch und erinnert sich eines Erhard Eppler, der politisches Handeln an einen klaren Werte-Horizont zu binden vermochte. Der auch wußte, daß das Schwierigste die Vertrauenswürdigkeit und die Glaubwürdigkeit waren. Das sprach nicht nur den Verstand an, ohne demagogisch zu werden. Eppler verachtete den technokratischen Sprachstil, bei dem sich die Sätze wie „Kavalleriepferde beim Hornsignal“ ausrichteten. Es gibt also eine starke Verbindung zwischen der Ausrichtung auf empirische und statistische Argumente und der technokratischen Weise, Politik zu machen sowie dem dazu passenden Politikertypus. Wahrscheinlich würden ein Franz-Joseph Strauß oder ein Herbert Wehner heute nicht mehr verstanden werden in ihrer Rauflust und brillanten Rhetorik. Aber wenn die Eigenschaften, die jene Politiker prägten, ganz und gar verlustig gegangen sind, verkommt Politik in administrativer Abstraktion und ihm Regulierungswahn. Schön zu sehen im Feld der Bildungspolitik.

Die SPD liebt ja Parteivorsitzende so sehr, daß sie gar nicht genug von ihnen bekommen kann. Und die aktuellen Parteivorsitzenden haben neulich in DIE ZEIT erklärt, wie sie zum Wahlsieg kommen wollen. Das wiederholten sie am 9. Mai 2021 im Tagesspiegel und beide Male wurde deutlich: Die SPD hat das richtige Programm, die SPD hat die richtige Truppe und jetzt ist das Wahlvolk aufgefordert, dies endlich zu erkennen. Walter-Borjans: „Wenn es ernst wird, werden die Regierungserfahrung und Durchsetzungsfähigkeit von Olaf Scholz die Menschen überzeugen…“

Warum überzeugt aber die SPD mit ihrer Politik nicht mehr als 14 bis 16% der Wähler? Vielleicht gibt das Erlebnis von Dirk Neubauer, mit überwältigender Mehrheit gewählter Bürgermeister von Augustusburg in Sachsen einen Hinweis. Er trat in die SPD ein, entwickelte für die Landespolitik Konzepte, die die politische Verantwortung wieder stärker auf die kommunale Ebene verlagern sollten und stellte fest, daß dies alles keine Rolle spielte in der Formulierung der Landespolitik. Die steuert lieber als zentrale Planung und Lenkung über Förderprogramme, die letztlich den Handlungsspielraum für die Kommunen auf ein rudimentäres Maß beschneiden. Mit dieser Methode ist keine Begeisterung für Mitgestaltung auf kommunaler Ebene zu wecken. Neubauer trat neulich aus.

Die SPD Vorsitzenden erwecken einen irritierenden Eindruck: Wir sind toll, wir haben die richtigen Ideen, wir sind die politische Elite und wir werden uns durchsetzen. Die anderen habe es nur nicht gemerkt, aber wir setzen uns in jeder denkbaren Konstellation durch. Das klingt ein wenig nach dem unsäglichen linken Politikmodell, nach dem eine „Vorhut“ oder „Spitze“ den Rest majorisiert und auf Kurs bringt. Es klingt weniger nach der Mühe, sich vorn hinzustellen und darum zu kämpfen, die anderen zu überzeugen. Sie anzusprechen und mitzunehmen. Ich fürchte, aus den Äußerungen könnte ein Politikverständnis sprechen, nach dem eine linke Elite ihre ideologischen Vorstellungen wenn nicht mit Kompromissen und Mehrheiten durchsetzen möchte, sondern lieber in Reinform pflegen. Wohin das führt, kann man im Südwesten Berlins beobachten, wo eine kleine Truppe „linker“ die SPD majorisiert und sich nicht der Wählerschaft öffnet. Hier gilt: Die linke SPD ist die Looser-SPD.

Was darüber hinaus noch irritiert: Die Demoskopen haben durchaus festgestellt, daß es bei einer Mehrheit der Wähler eine Wechselstimmung gibt – nur für die Anhänger der CDU gilt das nicht in großem Maße. Von dieser Wechselstimmung profitiert die SPD überhaupt nicht. Sie verharrt unten in der linken Ecke. Es interessiert einfach keinen mehr, was die SPD für eine Politik möchte. Ein weiterer Erfolg, der den Weg in die Bedeutungslosigkeit markiert.