Hoffentlich nicht typisch oder beispielgebend oder zukunftsweisend: Die Wahl zum Oberbürgermeister im östlichen Osten, in der Stadt Frankfurt (Oder). Die Stadt selbst liegt direkt an der Oder, auf deren anderer Seite die Stadt Słubice gelegen ist, bis 1945 ein Teil von Frankfurt (Oder). Das zeigt unmittelbar: Hier liegt ein Ort nachbarschaftlicher Kooperation. Ausdruck dieser auf der nationalen Ebene sollte die Europa Universität Viadrina werden. Sollte, hoffentlich wird sie es noch.
Weil der Oberbürgermeister, der vor Jahren als Vertreter der ganz LINKEN ins Amt gewählt wurde, seit Sommer als Innenminister in Potsdam wirkt, war eine Neuwahl notwendig geworden. Deren Ergebnis vom Sonntag, 21. September 2025: Der Parteilose Axel Strasser erhielt 32,4%, der pseudo-alternative Wilko Möller 30,2%, die langjährige Kommunalpolitikerin der CDU, Desirée Schrade 28,8%. Die SPD unter ferner liefen… Na ja, 8,6%. Vormals hatte sie um die 5% erreicht.
Irritierend ist doch, wenn jemand, der jahrelang in der Kommunalpolitik aktiv ist und der Stadtverordnetenversammlung, dem Stadtparlament, vorsteht, weniger als 1/3 der Stimmen bekommt. Mehr Wählerstimmen erhält eine Person, die in der Stadtpolitik bislang nicht in Erscheinung getreten ist, ja sogar die meisten. Mehr Stimmen erhält ein Kandidat, der ganz offensichtlich am Rande des demokratischen Feldes steht, wenn nicht außerhalb. Beide zusammen werden von mehr als 60% der Wähler in dieser Stadt unterstützt. Das ist ein Ausdruck von Distanz zu unserer Demokratie und ihrer konkreten Praxis, den ich alarmierend finde. Das ist nicht mehr nur Politikverdrossenheit. Nein, wir dürfen das Ergebnis nicht verharmlosen. Über 60% der Wähler waren bereit, jemanden ohne politisches Profil zu wählen oder jemanden, der ein klares Profil gegen alles „Etablierte“ zeigte.
Da hilft es auch nicht, sich vorzustellen, daß es in dieser Region eine seit langem etablierte Haltung ist, irgend einen anderen als „etabliert“ abzulehnen oder ihm gar die Feindschaft zu erklären.
SPD erneuern 