SPD erneuern. Schön und gut. Aber wie?

SPD_AnfangDie SPD ist eine demokratische Partei in Deutschland, die das autoritäre Kaiserreich überstanden hat, eine demokratische Revolution in Deutschland durchführte, auch dann noch zur Demokratie stand, als ihre Feinde übermächtig wurden, die Verfolgung durch die Nationalsozialisten überlebte – mit großen Verlusten – , von Kommunisten bekämpft wurde und die seit dem Beginn ihrer Existenz die Politik in Deutschland nachhaltig und erfolgreich beeinflußte.

Sozialdemokratische Ideen waren nicht nur in Deutschland, auch in vielen europäischen Ländern präsent und bestimmten deren Entwicklung. Doch haben wir in den letzten Monaten zusehen müssen, wie die französische Partie Socialiste mit 5,7% bei den Parlamentswahlen 2017in der Bedeutungslosigkeit  verschwand, in den Niederlanden kam die Partij van de Arbeid bei der Parlamentswahl 2017 auf klägliche 5,7%, in Österreich wurde die SPÖ von einer rechtspopulistischen Koalition aus dem Feld geschlagen, in Italien verschwand die frühere sozialistische Partei von der Bühne, in Griechenland fiel die PASOK bei der Parlamentswahl 2016 auf 6,3%. In Spanien hielt sich die einst stolze PSOE bei den Parlamentswahlen 2016 auf einem der SPD vergleichbaren Niveau von 22,6%. Von sozialdemokratischen Parteien in Ländern wie Polen, Tschechien, Ungarn etc. zu sprechen, ist ob ihrer Irrelevanz müßig.

Es ist noch lange nicht ausgemacht, ob die SPD nun in der Politik Deutschlands sich im Laufe ihrer Geschichte immer mehr überflüssig machte, weil sie erfolgreich war. Sie hat z.B. die Sozialpolitik, die Bildungspolitik und die Außenpolitik der Bundesrepublik entscheidend geprägt und möglicherweise ihre wichtigsten strategischen Ziele erreicht. Seit einigen Jahren haben sich zentrale politische Parameter in Deutschland und Europa verschoben und die SPD findet vielleicht in dem neuen Rahmen nicht mehr ihren Ort, um gestalterische Relevanz zu entwickeln.

Der mangelnde Wahlerfolg der SPD (und anderer sozialdemokratischer Parteien in Europa) deutet darauf hin, daß die von ihr vertretenen Positionen und politischen Ziele ihre Mehrheitsfähigkeit verloren haben.

Mit diesem Blog möchte ich meine Überlegungen und Beobachtungen zur Wiedergewinnung politischer Relevanz der Sozialdemokratie in Deutschland darlegen. Ich will versuchen, einige grundsätzliche Themen anzusprechen und zu diskutieren, die in der Alltagskommunikation mitunter etwas zu kurz kommen. Ich möchte den Blick auf zentrale politische Aufgaben für die SPD richten und Überlegungen anstellen, wie sozialdemokratische Lösungskonzepte aussehen könnten. Dabei interessiert mich weniger, ob es für meine Thesen innerparteiliche Mehrheiten gibt. Mich interessiert vor allem, ob es gelingen könnte, gesellschaftliche Mehrheiten für einige zentrale politische Positionen und Ziele der deutschen Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert zu gewinnen. Ich bin überzeugt, eine politische Partei ist in einer Demokratie nur dann relevant, wenn sie sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt, sondern vor allem Gestaltungsperspektiven entwickelt und bereit ist, die Machtfrage zu stellen.

Ich habe vor, hier Kommentare zu ermöglichen. Dazu gelten folgende Spielregeln: Wir diskutieren mit realen Namen. So wie es in einer politischen Debatte üblich ist. Unsachliches, Persönliches, Beleidigungen und strafrechtlich Relevantes sowie Anonymes ist hier unerwünscht und wird kommentarlos gelöscht.

 

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