Fehlersuche

Karrikatur: Klaus Stuttman
Eine Sensation verkündete Anfang Juni der SPD Parteivorstand: Noch der Vor-Vorsitzende hatte mit dem damaligen Vorstand eine schonungslose Wahlanalyse in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt nun vor. Natürlich können wir das Werk im Rahmen unserer Überlegungen nicht ignorieren, oder?

Die Auswertung einer Wahlkampagne sollte sofort nach der Wahl erfolgen, wird uns empfohlen. Die Leitfragen werden erst sehr weit hinten genannt:

War der strategische Ansatz richtig gewählt? Muss die Kommunikation verändert werden? Welche Instrumente wirken noch, welche müssen weiterentwickelt werden? Waren die internen Strukturen und Abläufe richtig gewählt? Haben die Agenturen ihren Job qualifiziert erledigt? Wo waren Defizite und Schwachstellen? (S. 66)

Man lese diesen Fragenkatalog genau: Was ist genannt, was bleibt ungenannt? Darauf kommen wir gleich noch, wir wollen die Studie „Aus Fehlern lernen. Analyse der Bundestagswahl 2017“ erst einmal durchblättern.

Im ersten Teil finden wir eine Chronologie, in der Hype und Absturz noch einmal nachgezeichnet werden. Wer einmal Wahlkampagnen mitgemacht hat, ist baß erstaunt über die Fülle der Pannen und handwerklichen Fehler. Die kann man dort nachlesen, es wäre zu deprimierend, das hier auch noch einmal auszubreiten. Was auffällt und hier erwähnt werden soll: Die einzelnen hier aufgelisteten Ereignisse werden in kurzen Nebensätzen häufig gewertet und dramatisiert. Als Leser braucht man nicht mehr so viel nachzudenken, um selbst zu werten.

Es folgt unter der von den Autoren womöglich witzig gemeinten Überschrift „Volkspartei ohne Volk“ eine breite Darstellung der üblichen Partei-Demoskopie, die sich im Deskriptiven erschöpft. Wer will, kann dort nachlesen, wie viele Wähler wann wen oder die SPD oder eben nicht wählten, wie hoch die Pateiindentifikation zu welchem Zeitpunkt war, wem welche Problemlösungskompetenzen zugetraut wurden, welches die Wählerschaft als wichtigste Probleme ansah (in dieser Reihenfolge: Flüchtlinge/Ausländer – Renten / Alterssicherung – Soziale Gerechtigkeit – Schule / Bildung – Kriminalität / Innere Sicherheit – Arbeitsplätze, S. 17). Alles schön beschrieben. Da die gesamte Darstellung aber auf die SPD-Zielgruppe gerichtet ist, hängt sie einem Stammwähler-Modell an, das sich längst erledigt hat. Die SPD ist keine Volkspartei mehr, leider. Konsequent das empirische Material zu nutzen, um weiter zu denken: Wenn man aus dem 20%-Ghetto ausbrechen möchte, ist es zwingend notwendig, sich auf andere Zielgruppen zu konzentrieren, als nur auf die Mobilisierung des fiktionalen Stammwählers (na ja, im Juli 2018 messen die Demoskopen 17% für die SPD). Man muß schauen, was die Zielgruppen der anderen als wichtig ansehen. Nach Lage der Dinge, jene der CDU, der Grünen und zum Vergleich auch der LINKEN. Woher sollen denn sonst die SPD-Wähler kommen, die wir noch gewinnen wollen? Natürlich bei den Unentschiedenen, aber viel mehr noch bei denen, die als zweite Option vielleicht die SPD ansehen. Die Kampagnenplaner müssen nun die Themen in den Blick nehmen, die jene als prioritär ansehen. Das war bei der Mehrheit der Wähler das Themenfeld Flüchtlinge, Einwanderung und Integration. Und gerade hier war die SPD ganz schwach. Und das ist sie bis heute, wie die Sitzung der SPD-Fraktion am 28. Juni 2018 wieder einmal zeigte: Wer sich an Rosa Luxemburg hält und sagt, was ist, wird gleich bei den Rassisten einsortiert. Doch wollen wir uns jetzt nicht mit der Wirklichkeitsflucht von Teilen der SPD-Funktionäre aufhalten.

Wir stellen fest: Wähler, die zu anderen Parteien tendieren, für die SPD zu gewinnen wäre nur dann möglich, wenn man zu den Themen die diesen wichtig sind, auch überzeugende Vorschläge machen könnte. Kam wirklich keiner darauf?

Das anfängliche Hoch des Schulz-Hype zeigte eine steigende Zustimmung bei Frauen, Gewerkschaftsmitgliedern, höher Gebildeten und im Osten (S. 32). Offenbar jedoch deutlich weniger bei Arbeitslosen, geringer Gebildeten, also bei jenen, die man früher als „Unterschicht“ bezeichnete, und denen die sozialdemokratische Politik seit über 150 einen sozialen Aufstieg versprach. Das finde ich bemerkenswert. Das SPD Wahlprogramm wendet sich in weiten Teilen an Bürger, die die SPD eher gar nicht wählen. Irgendwie absurd erscheint dann das Fazit auf S. 31: Die SPD könne mit einer starken Person an der Spitze mehr Wähler ansprechen. Im Elektorat der SPD würde ein Potential schlummern, das lange nicht mehr angesprochen worden sei. – Als ob es nur darauf ankäme, die SPD-Wähler zu wecken – Aufsteh’n! Wählen geh’n!- . So zeigt sich also die Marketing-Denke unserer Wahlkampfleute. Es führte letztlich zu nichts und ins Nichts.

Es ist evident: Das ganze Wiegen und Messen macht die SPD nicht erfolgreicher, wenn sie nicht einige zündende Ideen formuliert und für politische Ziele steht, die einer gesellschaftlichen Mehrheit relevant sind. Ein großer Teil der in der Studie ausgebreiteten Messerei geht auf eher gefühlsmäßige Einschätzungen zurück. Ich denke aber, daß es doch wichtig ist, Überzeugungen anzusprechen und ein wenig mehr zu zentralen Problemen zu argumentieren.

Natürlich finden wir in den Tabellen auch den Irrwitz einer R²G Hoffnung wieder. Ich weiß nicht, was Leute reitet, die vorgeben, die SPD stärker machen zu wollen, eine Machtperspektive zu propagieren, die ganz stabil und stetig von 60 bis 70% der Wähler abgelehnt wird (S. 30). Offenbar haben wir in der SPD Leute, die in einer Parallelwelt leben und sich nur in autoreferentiellen Diskursräumen bewegen.

Selbst die Betrachtung, in welchen Altersgruppen die SPD seit 1990 an Wählern verloren hatl – leichter Anstieg bis 1998, dann geht’s runter -, ist wenig aussagekräftig. Es gibt hinsichtlich der Verluste keine signifikant herausragende Altersgruppe, abgesehen davon, daß das Konstrukt der Altersgruppen über einen Zeitraum von 35 Jahren auch methodisch fragwürdig ist. Man kann nur sagen, daß die SPD stets und konsequent an politischer Relevanz in allen Altersgruppen zu allen periodischen Wahlterminen verlor. Geht’s noch schlimmer? Ja, im Osten wurde die SPD viertstärkste Partei. Dort entsprechen am ehesten die Wähler der „AfD“ einem Idealbild des SPD-Stammwählers (Hauptschule, Arbeiter oder arbeitslos, Gewerkschaftsmitglied, S. 39-41). Und Tschüß.

Die Autoren unserer Studie blicken aber nicht einmal mit Fragen nach Inhalten auf ihren Zahlensalat. Da könnten sie sehen, daß die SPD heute bei den Rentnern so erfolgreich ist die die CDU ehedem und dann auf die Vermutung kommen, daß jene Alterskohorten relativ stark noch die SPD unterstützen, die von der Ära der Brandt’schen Reformpolitik mobilisiert wurden. Diese Jahrgänge sind die Reste der SPD-Stammwählerschaft. Ihnen war die SPD damals relevant geworden. Und ist es bis heute. Den Alterskohorten danach ist sie offenbar niemals so existentiell wichtig geworden. Um zu versuchen, heute existentiell relevant zu werden, sollt die SPD jedoch vermeiden, auf die ideologischen Rezepte des 19. Jahrhunderts zurückzugreifen. Die Konflikte von heute sind nicht nur materielle Verteilungskonflikte. Ein zweiter Fehler wäre, weiter zu machen mit der Suche nach Benachteiligten Gruppen und Grüppchen und darüber die Frage zu ignorieren, welche Themen und Probleme denn die Mehrheit der Gesellschaft bewegen (im wahrsten Sinne des Wortes).

Und noch ein Wermutstropfen: Seit 2009 verzeichnet die SPD massive Verluste bei den jungen Wählern. Fehlende Attraktivität bei jungen Wählern deutet auf auf klares Modernitätsdefizit hin (S. 40). Wenn das nur der einzige Grund wäre! Es ist nicht nur eine Lifestyle-Frage, sondern sondern eine Frage, ob die SPD Antworten auf die Lebensfragen der Jungen gibt, oder eben nicht.

Ich sehe nicht, daß die Untersuchung unterschiedlicher Wählergruppen einen Hinweis darauf gibt, wieso diese die SPD einfach nicht mehr wählen. Kleiner Lichtblick: Die Brandt-Kohorte, die seit den 1970er Jahren der SPD recht treu bleib.

Im dritten Abschnitt „Schiffbruch mit Ansage“ erfährt der geneigte Leser, daß die SPD keine strategische Grundlage für die Wahlkampagne 2017 hatte. Das verwundert uns nun nicht, da hierfür ja eine inhaltliche Basis einiger relevanter Positionen in den am meisten interessierenden Fragen hätte vorhanden sein müssen. Hätte…

Hier fand ich nur noch bemerkenswert, daß die inhaltlichen, strategischen und sonstigen Probleme mal wieder personalisiert werden: Dem Kandidaten wurde konstatiert, daß ihm die inhaltliche Substanz zur Untermauerung der positiven Emotionen des Schulz-Hypes fehlte (S. 52). Schuld sind ja immer nur die anderen.

Mit diesem Abschnitte nähern wir uns aber auch einem weiteren zentralen Defizit dieser Studie: Das Resultat der desaströsen Wahlkampagne wird mit den Hinweisen auf zersplitterte Medienkanäle, dem Verschwinden von Gleichzeitigkeit, der Abnahme von Kollektivwissen, der Inkompetenz des Willy-Brandt-Hauses und den Luftnummern von Social-Media-Hypes erklärt. Bis hier – Seite 57 – kamen die Mitglieder der SPD, die die vermurkste Kampagne auf der Straße vertraten, überhaupt nicht vor. Sie sind nicht im Scheuklappen-Blick dieser Marketing-Technokraten, denen offenbar nicht einmal auffällt, daß es einen Unterschied macht, ob man Nudeln verkaufen will oder Politik machen möchte.

Das Faktum wird auch weiter im nächsten Abschnitt „Königsdisziplin Wahlkampf“ bestätigt. Hier wird eine Wunschliste präsentiert: Wie das Willy-Brandt-Haus wieder kampagnenfähig wird. Organisatorische Maßnahmen werden vorgeschlagen und dann eben ein besseres Marketing für die Zielgruppen. Eine ganze Liste von sekundären Tools wird uns präsentiert, um nur die Leere in der Tüte nicht sehen zu müssen: Was motiviert zu Politik? Marketing? Nein. Einzig und allen überzeugende Ziele und Positionen und Menschen, die diese vertreten. Ohne dieses ist alles andere nichts. Und hierdurch motivierte Mitglieder können hoffentlich Wähler überzeugen. Auch durch konsequente persönliche Ansprache. Mitglieder der SPD sind nicht nur Zettel-Verteiler.

Na ja, Mitglieder kommen doch vor. Als Zielgruppe einer „qualifizierten Mitgliederstudie“ anläßlich der vielen Neumitglieder seit dem Schulz-Hype (S. 70). Im Kontext der anderen vorgeschlagenen Maßnahmen bekommt der historisch vorbelastete kritische Leser ein wenig den Eindruck, hier werde das Konzept des demokratischen Zentralismus reanimiert. Die Mitglieder als funktionalisierte Objekte, die hier nun als unbekannte Wesen ausgeforscht werden sollen. Wenn man umblättert verstärkt sich noch der Eindruck, auf der nächsten Seite ist doch wirklich formuliert, daß „der Mittelbau seine Aufgabe als Transmissionsriemen von und zu den Wählern nicht mehr gerecht wird.“

Das Bild vom Transmissionsriemen geht zurück auf Wladimir Iljitsch Lenin (1870 – 1924), der es 1920 erstmals benutzte. Er bezog es auf die Herrschaftsordnung nach seinem Machtantritt. Nicht das gesamte Proletariat herrsche nunmehr unmittelbar, sondern es sei so, „dass die Partei sozusagen die Avantgarde des Proletariats in sich aufsaugt und diese Avantgarde die Diktatur des Proletariats verwirklicht.“ Dies ginge aber nicht „ohne einige ‚Transmissionen‘ von der Avantgarde zur Masse der fortgeschrittenen Klasse und von dieser zur Masse der Werktätigen“. Das Wort vom Transmissionsriemen gehört in den Kontext der leninistischen Partei neuen Typs und auch zum SED-Sprech und eindeutig nicht zu den politischen Vorstellungen von Sozialdemokraten. Sind denn die heute für die SPD aktiven Leute so geschichtsvergessen und ahnungslos in politischer Theorie, daß ihnen das in ihrem Marketing-Kauderwelsch nicht auffällt?

Nach diesen etwas irritierenden Passagen macht das Fazit des Abschnittes nur noch fassungslos: Ganz offenkundig funktionert also der Transfer von unten nach oben und auch in die umgekehrte Richtung nicht mehr. So hat sich der Mittelbau zu einer schweigenden, schwer erreichbaren Masse entwickelt, die nur noch punktuell und im Widerstand gegen die Führung die Stimme erhebt. (S. 73) Dabei wird im Bericht überhaupt nicht erwähnt, daß in Teilen der Partei es seit Jahren üblich ist, eine Linie zu definieren und Linienabweichler durch das sog. Durchwählen von Parteifunktionen fernzuhalten oder möglichst aus der Partei herauszugraulen. Damit fehlen schlicht die Menschen und Köpfe im System, an denen man sich im Ortsverein oder Unterbezirk kreativ reiben könnte, um wieder überzeugende Ziele zu formulieren. All das sind Zeichen für Defekte in der innerparteilichen Demokratie, die sich irgendwann auch in der Qualität äußern. Da sind wir jetzt angelangt.

Im 6. Kapitel wird ein „Riesiges Kommunikationsloch“ entdeckt, was nun schon nicht mehr verwundert. Die SPD hat sei Jahren keinen Wert mehr auf politische Kommunikation gelegt. Experten, Berater und Hinweisgeber, offizielle und informelle, kamen ins Willy-Brandt-Haus und gingen. Kluge, weitsichtige oder gar strategisch angelegte Kommunikation gab es in der Parteizentrale seit nahezu 20 Jahren nicht mehr. Als Mitglied sehe ich eine Verselbständigung des Parteiapparates und eine Basis, die sich allzu oft in Flügel-Ritualen ergeht, durch Geschäftsordnungsregeln Debatten gerne vermeidet (versuche einer einmal in den üblichen drei Minuten Redezeit eine Gegenthese überzeugend zu formulieren. Das ist Boulevard-Niveau!) und ihre die Wähler nicht überzeugenden Positionen konserviert. Vielleicht bin ich ein wenig von den Erfahrungen in meiner Region beeinflußt?

Immerhin schlägt das Autorenkollektiv ein Forschungs- und Praxisprojekt über neue und effektive Formen der politischen Kommunikation. Na, da fangen wir hier schon mal mit der Praxis an, liebe Leserin, lieber Leser und halten uns nicht lange mit dem Herumforschen auf.

In den abschließenden Kapiteln wird noch einmal deutlich, daß die SPD seit Jahren kein richtig überzeugendes politisches Profil entwickelte und wegen inhaltlicher Unschärfen natürlich auch keine Leitbegriffe in der politischen Debatte entwickeln konnte. Die Marketingleute vermißten folglich ein Framing, aber ganz ehrlich, da waren wir zu den Zeiten von Peter Glotz schon mal weiter. Zur konturlosen Programmatik käme dann noch eine ausgeprägte Mutlosigkeit, was zur Folge hatte: „Die SPD will die Sowohl-als-auch-Partei sein ist aber zur Weder-noch-Partei verkommen.“ (S. 87) Ich folge den Autoren der Untersuchung in dem Punkt, daß ohne Vertrauen nichts geht (10. Kapitel): Den Deutschen, über alle Millieus und Schichten hinweg, ist das Vertrauen in ihre politischen und ökonomischen Repräsentanten abhandengekommen. (S. 93)

Schon vor vielen Jahren hat Erhard Eppler in seiner nachdenklichen Art festgestellt: Das Schwerste ist die Glaubwürdigkeit. Das war 1978.

Zu meiner Überraschung kommen dann im 11. Kapitel doch noch ein paar politische Positionen und Inhalte. Unter der Schlagzeile „Eine Frage der Gerechtigkeit“ wird ein Rückblick über Erfolg und Mißerfolg der SPD seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder gegeben und natürlich den Hartz IV Reformen die Schuld für den Verlust an gesellschaftlicher Zustimmung gegeben. Ob das ein Faktum ist, oder eher ein Glaubenssatz, ist nicht ausgemacht. Die SPD hat die Agenda 2010 nicht bilanziert und evaluiert, so stehen hier vor allem Dogmen einander gegenüber. Wie auch schon Frau Lot im ständigen Zurückblicken zur Salzsäule erstarrte, droht dies auch Teilen der SPD, die sich vor allem auf Hartz IV fixieren. Wäre vielleicht angebracht, die Agenda 2010 in ihrer Ambivalenz von Erfolg und Härten zu würdigen und vor allem einmal den Blick nach vorne zu richten. Da sieht man zunächst einmal den Abgrund des Absturzes in die Bedeutungslosigkeit. Nichts desto trotz bin ich der Überzeugung, daß die Sozialdemokratie in Deutschland nicht überflüssig geworden ist, weil sie schließlich alle ihre historischen Ziele erreicht hätte. Gerade jetzt gilt es, die zentralen gesellschaftlichen Konflikte zu erkennen, gerade jetzt wo die Unionschristen wieder nach rechts rücken und die Sozialdemokratisierung der Union ein Stück weit beendet ist. Vorwärts.

Was ist also auffallend an „Aus Fehlern lernen“? Außer der Tatsache, daß es so eine Analyse überhaupt gibt?

1. Eine Analyse zur Fehlersuche aus einer kumulierten Binnensicht zu unternehmen, ist nicht zwingend erfolgversprechend. Wahrscheinlicher ist, daß die zu große Nähe der Autoren keinen Blick auf’s Ganze ermöglicht. Das ist hier der Fall.
2. Der erste Schritt für eine Analyse ist die kritische Selbstbefragung, insbesondere derer, die in den letzten zehn, zwanzig Jahren auf der Ebene der Ortsvereine, der Unterbezirke und der Bezirke die Verantwortung trugen. Es ist völlig unzureichend, immer nur auf die Ebene der Bundes-SPD zu blicken. Wenn diese Akteure ihr eigenes Tun und Unterlassen in den Niedergang der SPD einordnen können, ist die Chance für ein Lernen aus den eigenen Fehlern vielleicht gegeben.
3. Das erste große Defizit der Analyse zur Bundestagswahl ist das fast völlige Ignorieren der Mitglieder der SPD. Deswegen kommt auch nicht in den Blick, daß die in weiten Teilen sich verfestigte Funktionärsherrschaft in der Partei einen erheblichen Teil der Mitglieder nicht mehr einbezieht und somit auch nicht in der Meinungsbildung berücksichtigt. Das wäre aber zum Erreichen einer gesellschaftlichen Mehrheitsfähigkeit zwingend notwendig.
4. Das zweite große Defizit der Analyse ist die Perspektive des Marketing-Technokraten, die versuchen ein Produkt anzupreisen, bei dem dann alle schnell feststellen konnten, daß die Tüte bunt, aber leer ist.
5. Das Modell innerparteilicher Demokratie, das aus der Analyse hervortritt entspricht eher dem demokratischen Zentralismus als dem Konzept innerparteilicher Demokratie.
6. Das große Jammern über den Verlust eines „Markenkerns“ oder von „Botschaften“ ist nicht weiter hilfreich. In der Tat war die SPD nicht an den zentralen politischen Themen in einer Weise dran, daß sozialdemokratische Positionen für eine größere Wählergruppe relevant wurde. Offenbar ist der Modus der sehr kleinteiligen, häufig auf den administrativen Level sinkenden Politik für die meisten Wähler doch kaum nachvollziehbar. Es fehlte schlicht am Mut, relevante gesellschaftliche Entwicklungen beim Namen zu nennen und an der politischen Energie, überzeugende Ideen zu entwickeln.
7. Auch wenn die Zeiten der Titanen vorbei sind: Wir müssen bei der Aufstellung von Leuten, die die SPD nach außen repräsentieren sollen, etwas mehr darauf achten, daß sie potentiell eine Mehrheit von Wählern erreichen können. Und nicht nur darauf, daß sie eine Mehrheit auf einem Parteitag bekommen.

Vielleicht erinnert sich der geneigte Leser oder die geneigte Leserin, daß die SPD Berlin nach ihrer verlorengewonnenen Wahl vom 18. September 2016 einen „Ergebnisbericht der AG Wahlanalyse“ vorlegte. Schon damals konnte man einiges über jene Defizite lesen, die in „Aus Fehlern lernen“ eine Rolle spielten. Insbesondere auch die Ausblendung relevanter gesellschaftlicher Entwicklungen, die zu einer defizitären Gesellschaftsanalyse führten und auch die Fixierung auf soziale Gerechtigkeit, die sich konkret vor allem in der Minderheitenpolitik zeigte, konnten einem aufmerksamen Leser bereits im Oktober 2016 auffallen.